Finanzausschuss tagt am 19. November
Wann: 19. November 2020 um 18:00 Wo: Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14, 19055 Schwerin, Deutschland Die Mitglieder des Finanzausschusses treffen sich zu ihrer nächsten Sitzung am Donnerstag, dem 19.
Die Mitglieder des Finanzausschusses treffen sich zu ihrer nächsten Sitzung am Donnerstag, dem 19. November 2020, um 18:00 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Beschlussvorlagen „Bedarfsplanung Fachdienst Feuerwehr und Rettungsdienst 2021 bis 2026“, „Umgang mit den laufenden Aufwendungen für die aus dem Sofortausstattungsprogramm des DigitalsPakts Schule 2019 bis 2024 für schulgebundene mobile Endgeräte zu beschaffenden mobilen Endgeräten“, „Grundsatzentscheidung zur Standortwahl für ein neues Stadtgeschichtsmuseum“, „Vereinbarung über Planung und Bau des BAB-14-Zubringers in ‚Schwerin Süd‘“ und „Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Nachtragswirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2020“.
Weitere Themen der Sitzung sind die Umstellung von privatrechtlichen Entgelten auf öffentlich-rechtliche Gebühren bei der Schweriner Abwasserentsorgung, die Beschlussfassung Abwassersatzung sowie die Abwassergebührensatzung und Kalkulation, die Standortentscheidung Albert-Schweitzer-Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, der Vereinsbeitritt und Gründung der „Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern e.V.“ (AGFK MV) und der Neubau der Radwege Gadebuscher Straße. Außerdem beraten die Mitglieder des Ausschusses zu den Anträgen „Einführung eines Solidar-Tickets für Schwerin-Card-Inhaber“, „Weiterbetrieb des Jugendhauses Dr. K. sichern“ und „Einsatz der Mittel der Infrastrukturpauschale endgültig klären“.
