Politischer Eklat:
Bruch in Schwerins FDP/UB-Fraktion – Paul Bressel muss gehen
Die FDP/UB-Fraktion in Schwerin hat sich von Stadtvertreter Paul Bressel getrennt. Der Bruch erfolgte nach internen Spannungen und Meinungsverschiedenheiten. Zerbricht nun die Fraktion?
Die FDP/UB-Fraktion in der Schweriner Stadtvertretung hat sich gestern Abend vom FDP-Stadtvertreter und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Paul Bressel getrennt. Heute Morgen teilte Stadtpräsident Sebastian Ehlers (CDU) das in einer Mail an die Stadtvertreter mit.
Über die Gründe kann im Moment nur spekuliert werden. Dem Vernehmen nach war das Verhältnis zwischen dem Fraktionsvorsitzenden Manfred Strauß und seinem Stellvertreter Paul Bressel sehr schnell nach Fraktionsgründung zerrüttet. Dieser Bruch lies sich am Ende nicht mehr kitten.
FDP-Belange nicht genügend repräsentiert
Paul Bressel bestätigt gegenüber unserer Redaktion, dass die FDP/UB-Fraktion und er in Zukunft getrennte Wege gehen. “Ich kann mir eine Zusammenarbeit mit dieser Fraktion nicht mehr vorstellen”, so Bressel. Bei wirtschaftlichen Themen könnten die Positionen der FDP nicht mehr genügend dargestellt werden. So war für den FDP-Politiker ein einschneidendes Erlebnis, das auf der ersten Sitzung der Stadtvertretung ein Antrag der CDU-Fraktion im Hinblick auf einen Verkauf eines Grundstücks in Lankow an den Apotheker und Investor Hans-Werner Stein nicht die Mehrheit gefunden hat, weil sich die UB-Stadtvertreter Sabine Bank und Rolf Steinmüller enthalten hatten. Bressel kritisierte diese Entscheidung auch noch einmal gegenüber unserer Redaktion. Da seien ihm schon Zweifel gekommen, ob die Unabhängigen Bürger die richtigen Partner in den kommenden fünf Jahren sein können.
Auf der entsprechenden Abstimmung gestern Abend sei Bressel nicht dabei gewesen, betont er. “Der Ausschluss erfolgte aufgrund persönlicher Belange des Fraktionsvorsitzenden sowie möglichen Meinungsverschiedenheiten darüber, wie ein respektvoller Umgang miteinander aussehen muss”, so Bressel weiter. “Ich bedauere diese Entwicklung sehr und hoffe, dass wir in der bevorstehenden Diskussion sachlich und respektvoll miteinander umgehen werden.“
„Unüberwindbare Diskrepanzen“ und Änderungen in den Gremien
Die FDP/UB-Fraktion spricht in einem Statement gegenüber unserer Redaktion von „unüberwindbare Diskrepanzen“, die in den Meinungsverschiedenheiten nicht mehr im Einklang zu bringen waren. Deshalb habe man sich in der Fraktion mehrheitlich für eine Trennung von Herrn Bressel entschieden. Auch die Fraktion bestätigt, dass Paul Bressel gestern nicht an der Sitzung teilgenommen hat. „Er hatte auf die Einladung hin erklärt, er werde vorerst an keinen Sitzungen der Fraktion teilnehmen“, heißt es weiter im Statement der Fraktion.
Weiter kündigt die FDP/UB-Fraktion Änderungen in den Gremien an. „Nach der neuen Kommunalverfassung M-V ist es möglich, jederzeit die Mitglieder in den Gremien neu zu benennen; dies wird in Kürze erfolgen.“
Heute Abend wird der Kreisvorstand der FDP gemeinsam mit den Stadtvertretern tagen. Dabei wird vor allem zu besprechen sein, wie man mit der nun entstandenen Situation umgehen möchte. Ausschließen kann man nicht, dass heute Abend der letzte in der FDP/UB-Fraktion verbliebene FDP-Stadtvertreter Dietmar Tackmann seinen Austritt erklärt. Damit wäre die Fraktion zerbrochen.
