Neuanfang beschlossen:
FDP und UB sind nun doch wieder eine Fraktion
Bei der FDP und den UB sind die "unüberbrückbaren Differenzen" beigelegt. Mittwochabend wurde die Gründung einer neuen Fraktion beschlossen.
Zusammengeschlossen, getrennt und nun doch wieder eine Fraktion. Nach Informationen der Redaktion haben sich die Stadtvertreter der FDP und der Unabhängigen Bürger (UB) am Mittwochabend darauf geeinigt, nun doch wieder eine Fraktion zu bilden.
Unüberbrückbare Differenzen
Anfang August war diese auseinandergebrochen, nachdem der FDP-Stadtvertreter Paul Bressel zuvor aus der Fraktion ausgeschlossen worden war. Der in der Fraktion verbliebene FDP-Stadtvertreter Dietmar Tackmann hatte nach einer gemeinsamen Sitzung der Stadtvertreter mit dem Kreisvorstand daraufhin seinen Austritt aus der Fraktion erklärt.
FDP verärgert über Umgang in der Fraktion
Der FDP-Kreisverband stellte sich damals hinter den aus der Fraktion aufgeschlossenen Bresel. “Die FDP Schwerin versteht sich als eine liberale Gemeinschaft, in der ein solcher Umgang mit unseren Mitgliedern nicht akzeptiert wird. Wir stehen fest hinter all unseren Mandats-, Amts- und Basismitgliedern” , hieß es damals in einer Pressemitteilung.
Strauss unterstellte Bresel AfD-Nähe
Die Unabhängigen Bürger (UB) verteidigten damals den Ausschluss Bressels. “Seine starke AfD-Nähe und entsprechende Äußerungen und Bestrebungen haben uns bereits in den ersten Wochen der Fraktionsbildung erkennen lassen, dass diese mit den demokratischen Werten der Unabhängigen Bürger nicht im Einklang zu bringen sind”, kommentierte der UB-Stadtvertreter Manfred Strauß damals den Fraktionsausschluss. Ein “rechtzeitiger Ausschluss um sich davon zu distanzieren” war, so Strauß die “logische Konsequenz und der einzig richtige Schritt”.
Jetzt wieder alles auf Los gesetzt
Wenige Wochen später scheinen sich nun die UB nicht mehr sicher zu sein, ob der Ausschluss Bresels wirklich der richtige Weg ist. Zumindest hat man sich am Mittwoch an einen Tisch gesetzt und das Neuaufleben der Fraktion beschlossen. Nach Informationen der Redaktion haben alle Fraktiondmitglieder nun eine Selbstverpflichtung unterschrieben, im Fall des Ausschlusses eines Fraktionsmitgliedes die Fraktion nicht zu verlassen. Das soll sicherstellen, dass der Neuanfang nun beständiger ist als die zuvor gegründete FDP/UB-Fraktion.
Wie die Reaktion weiter aus mit der Sache vertrauten Kreisen erfahren hat, versuchte der UB-Stadtvertreter Manfred Strauß kurz nach dem Auseinanderbrechen der Fraktion neue Partner ins Boot zu holen. Auch andere UB-Stadtvertreter bemühten sich um neue Partner. So wurden Gespräche mit der Zählgemeinschaft geführt, die im Rathaus aus dem fraktionslosen Stadtvertreter Heiko Steinmüller und Anita Gröger besteht, die für die Aktion Stadt- und Kulturschutz (ASK) gebildet wird. Steinmüller als auch Gröger hätten sich eine Fraktion mit den UB vorstellen können. Allerdings nur unter der Bedingung, dass Manfred Strauß nicht Bestandteil dieses Bündnis wieder. Das wollten allerdings die anderen UB-Stadtvertreter nicht. Blieb am Ende nur noch die FDP als alter und neuer Fraktionspartner.
Sommerpause zum Nachdenken genutzt
„Wir haben in den letzten Wochen intensiv über unsere Prioritäten und Ziele nachgedacht und sind zu dem Schluss gekommen, dass wir gemeinsam mehr erreichen können. Unser Einsatz für das Gemeinwohl steht im Fokus unserer politischen Arbeit“, sagt Manfred Strauß (UB), der seit Mittwoch wieder Fraktionsvorsitzender ist.
Zun stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde Dietmar Tackmann von der FDP gewählt. „Wir setzen uns dafür ein, die starken Elemente der Unabhängigen und der FDP zu bündeln und die Herausforderungen, vor denen unsere Stadt steht, proaktiv anzugehen“, so Tackmann.
