Fraktion zerbrochen:
FDP zieht sich aus gemeinsamer Fraktion mit UB zurück
Fraktion zerbrochen: Nach dem Ausschluss von Paul Bressel und dem Austritt von Dietmar Tackmann verliert die FDP/UB-Fraktion ihren Fraktionsstatus. Die Stadtvertretung wird nun neu gemischt.
Etwas über einen Monat hat die FDP/UB-Fraktion in der Schweriner Stadtvertretung gehalten. Nun hat die FDP die Fraktion platzen lassen. Nachdem am Dienstagabend der Ausschluss des FDP-Stadtvertreters Paul Bressel auf der Fraktionssitzung eine Mehrheit gefunden hatte, erklärte heute auch der zweite FDP-Stadtvertreter Dietmar Tackmann seinen Austritt aus der FDP-UB-Fraktion. Damit verlieren Unabhängige Bürger (UB) und FDP ihren Status als Fraktion, weil die verbleibenden drei UB-Stadtvertreter Manfred Strauß, Sabine Bank und Rolf Steinmüller keine vier Stadtvertreter stellen können , die für den Fraktionsstatus nötig sind.
Diese Entscheidung sei nach sorgfältiger Überlegung und enger Abstimmung mit den Parteimitgliedern getroffen worden, heißt es in einer Pressemitteilung der FDP.
So ein Umgang mit unseren Mitgliedern nicht akzeptabel
“Der Ausschluss unseres FDP-Mitglieds und Stadtvertreters Paul Bressel aus der „FDP/UB Fraktion“ erfolgte ohne vorherige Abstimmung”, heißt es weiter. Die FDP in Schwerin verstehe sich als “liberale Gemeinschaft”, in der so ein Umgang mit unseren Mitgliedern nicht akzeptiert werde.
“Paul Bressel und Dietmar Tackmann bedauern diesen Schritt, sehen ihn jedoch als notwendig an, um die Prinzipien und Werte der FDP authentisch vertreten zu können”, schreibt der Kreisverband weiter. “Der FDP Kreisverband Schwerin wird in den kommenden Wochen die weitere Vorgehensweise beraten und über die zukünftige strategische Ausrichtung informieren”, heißt es abschließend.
Die Stadtvertretung besteht nun nur noch aus fünf statt sechs Fraktionen. Die bisherigen Stadtvertreter der FDP/UB-Fraktion sind nun fraktionslose Stadtvertreter. Insgesamt sitzen nun sieben fraktionslose Stadtvertreter in der Kommunalvertretung.
Nach Bruch werden Karten in der Stadtvertretung neu gemischt
Der Bruch der Fraktion deutete sich schon kurz nach dem Rauswurf des Stadtvertreters Paul Bressel an. Die FDP/UB-Fraktion sprach gestern in einem Statement gegenüber unserer Redaktion von „unüberwindbare Diskrepanzen“, die in den Meinungsverschiedenheiten nicht mehr im Einklang zu bringen waren. Deshalb habe man sich in der Fraktion mehrheitlich für eine Trennung von Herrn Bressel entschieden. Auch die Fraktion bestätigt, dass Paul Bressel gestern nicht an der Sitzung teilgenommen hat. „Er hatte auf die Einladung hin erklärt, er werde vorerst an keinen Sitzungen der Fraktion teilnehmen“, hieß es weiter im Statement der Fraktion.
Mit dem Bruch der Fraktion werden nun auch die Karten in der Stadtvertretung neu gemischt. Sitze in den Ausschüssen und in den Gremien der Stadtvertretung werden nun neu besetzt werden müssen, da es die Fraktion nicht mehr gibt und die Sitze somit zurückgegeben werden müssen.
Bei der letzten Wahl im Juni waren die Unabhängigen Bürger (UB) von 14,1 Prozent im Jahr 2019 auf 7,2 Prozent abgestürzt. Statt 6 Sitze erreichte das Wahlbündnis nur noch drei Sitze. Um eine Fraktion bilden zu können, benötigten die UB Partner und schlossen sich deshalb im Juni mit den beiden Stadtvertreter der FDP zur FDP/UB-Fraktion zusammen. Nun scheinen die Gemeinsamkeiten aber aufgebraucht zu sein.
