Regenbogenflaggen vor öffentlichen Gebäuden sind nun möglich

Nicht zulet­zt die Unter­sa­gung, die Regen­bo­gen­flagge im Jahr 2020 aus Anlass des Christo­pher-Street-Days am Rathaus der Hans­es­tadt Ros­tock zu hissen, hat­te für manch Irri­ta­tion und Ver­stim­mung gesorgt. Sein­erzeit hat­te der dama­lige Innen­min­is­ter Lorenz Caffi­er (CDU) ein entsprechen­des Ansin­nen der Ros­tock­er Stadt­spitze abgelehnt. Die Beflag­gung­sor­d­nung des Lan­des ließe an öffentlichen Gebäu­den auss­chließlich die Europa‑, Bun­des- und Lan­des­flaggen „zu beson­deren Anlässen” zu, so die dama­lige Begrün­dung, die let­ztlich auch für alle anderen Kom­munen galt. Auch in Schw­erin musste damit die Regen­bo­gen­flagge an und vor diesen Gebäu­den unten bleiben.

Hissen der Flagge vor öffentlichen Gebäuden nun in M‑V problemlos möglich

Mit dem Wech­sel im Innen­min­is­teri­um weht nun in Sachen Beflag­gung ein ander­er Wind. Denn ab sofort kön­nen Dien­st­stellen des Lan­des, der Gemein­den und ander­er Behör­den in Meck­len­burg-Vor­pom­mern bei entsprechen­den Anlässen die Regen­bo­gen­flagge an ihren Flaggen­mas­ten hissen. Das für diese Fra­gen zuständi­ge Lan­desmin­is­teri­um hat dies nun grund­sät­zlich genehmigt. „Der Christo­pher-Street-Day rückt näher. Viele Städte und Gemein­den auch in unserem Bun­des­land bege­hen inzwis­chen diesen Tag, der sich ursprünglich gegen die Aus­gren­zung von Les­ben und Schwulen richtete und mit dem heute das Miteinan­der von Men­schen ver­schieden­ster sex­ueller Iden­tität gefeiert wird. Uns erre­ichen nahezu täglich Fra­gen danach, ob das Hissen der Regen­bo­gen­flagge zu diesem Anlass genehmigt wer­den muss”, sagt Innen­min­is­ter Chris­t­ian Pegel, der derzeit wegen sein­er Rolle in die Grün­dung der Kli­mas­tiftung M‑V dur­chaus in der Kri­tik ste­ht.

Flagge als Zeichen der Toleranz, Weltoffenheit und Vielfalt

Das Hissen der Flagge ist ab sofort sowohl zum Jahrestag des Christo­pher Street Day (CSD) am 28. Juni wie auch an den – vari­ieren­den – Ter­mi­nen, an denen entsprechende Feier­lichkeit­en vor Ort stat­tfind­en, ges­tat­tet. Dies ist nun die klare und deut­lich offenere Sichtweise des Innen­min­is­teri­ums. Eine Ein­schränkung allerd­ings beste­ht: Ist eine hoheitliche Beflag­gung ange­ord­net, hat diese Vor­rang. „Das Hissen der Regen­bo­gen­flagge an Dien­st­ge­bäu­den ist kein Muss. Die Behör­den kön­nen selb­st entschei­den, ob sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen. Wir begrüßen dies aber sehr. Diese Flagge ist ein Zeichen der Tol­er­anz, Weltof­fen­heit und Vielfalt. Dass wir dieses Zeichen an offiziellen Gebäu­den ermöglichen, ist über­fäl­lig”, so der Innen­min­is­ter Die jet­zt durchs Innen­min­is­teri­um erteilte generelle Genehmi­gung für ihr Hissen ori­en­tiert sich an der Genehmi­gung des Bun­desin­nen­min­is­teri­ums für dessen Dien­st­stellen.

Flagge drückt „grundlegende Werte der Menschenrechte aus”

Von Seit­en der Stadt Schw­erin kam auf Nach­frage eine dur­chaus pos­i­tive Reak­tion. Dort begrüßt man die Möglichkeit, nun die Regen­bo­gen­flagge auch vor öffentlichen Gebäu­den hissen zu kön­nen. „Schon in den ver­gan­genen Jahren haben wir die Christo­pher Street Day-Kul­turtage zum Anlass genom­men, durch das Hissen der Regen­bo­gen­flaggen ein State­ment für die Queere Com­mu­ni­ty zu set­zen. Dieses Jahr wird sie nun erst­ma­lig vor dem Schw­er­iner Rathaus wehen. Mit ihrer Sym­bol­kraft drückt sie grundle­gende Werte der Men­schen­rechte aus – Gle­ich­heit, Tol­er­anz und das Nicht­diskri­m­inieren ander­er“, so Ober­bürg­er­meis­ter Dr. Rico Baden­schi­er.