Schwerin: Hauptausschuss tagte wieder

Am Dienstag traf sich der Hauptausschuss Schwerin um einige wichtige Entscheidungen zu treffen. U.a. verlängerten sie den Sitzungsstopp für alle Gremien.

Im Rathaus von Schwerin trafen sich die Mitglieder des Hauptausschusses trotz Corona-Virus.

Weiterhin finden auch in der Schweriner Kommunalpolitik faktisch keine Gremiensitzungen statt. Ausschüsse, Ortsbeiräte, Aufsichtsräte und sogar die Stadtvertretung sind aufgrund des Corona-Virus mehr oder weniger lahmgelegt. Da es aber dennoch einige Themen gibt, die die Stadtverwaltung Schwerin nicht ohne die Politik entscheiden kann, tagte am Dienstag der Hauptausschuss. Unter Einhaltung der Abstandsregeln gelang es dabei wichtige Entscheidungen zu treffen.


Kommunale Gremiensitzung bleiben mindestens bis 19. April ausgesetzt

Eine betraf die Verlängerung des Aussetzens aller Gremiensitzungen. Denn Stadtpräsident, Oberbürgermeister und auch die Fraktionsvorsitzenden in Schwerin hatten sich an sich darauf verständigt, dass ab 13. April das Sitzungsgeschäft wieder starten soll. Dies aber passt nicht wirklich zu den zahlreichen durch das Land und den Bund verhängten Maßnahmen. Daher bleiben die Sitzungen aller kommunalpolitischen Gremien bis erst einmal 19. April 2020 ausgesetzt. Mit Blick auf die gestrigen Beschlüsse der Länderchefs, dass die Kontaktsperren ebenfalls mindestens bis dahin Bestand behalten sollen, war diese Entscheidung zweifelsfrei die einzig sinnvolle. Man hätte den Menschen kaum erklären können, dass sie sich an Kontaktsperren halten sollen, wenn die ehrenamtliche Politik sich wieder trifft. 

Umlaufbeschlüsse sollen möglich werden

Um aber eventuell erforderliche Beschlüsse dennoch treffen zu können, werden aktuell technische Voraussetzungen für Umlaufbeschlüsse geschaffen. Vor allem auch mit Blick darauf, dass eine nochmalige Verlängerung der Maßnahmen nach Ostern erfolgen könnte, soll diese Möglichkeit der Beschlussfassung einen zu langen Stillstand verhindern. 

250.000 Euro zusätzlich für dringend benötigte Schutzprodukte

Zudem beschlossen die Mitglieder des Hauptausschusses Schwerin 250.000 Euro für die Beschaffung von Schutzkleidung und Desinfektionsmitteln zur Verfügung zu stellen. Damit möchte man den Bedarfen der Feuerwehr, des Rettungsdienstes, des Katastrophenschutzes und zahlreicher weiterer Stellen der Stadt bestmöglich entsprechen.

 

Stefan Rochow

Journalist, Unternehmer und Gründer der digitalen Tageszeitung Schwerin-Lokal.de. Sie erreichen mich per E-Mail unter redaktion@schwerinlokal.de

Hinterlasse einen Kommentar

Your email address will not be published.