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Schwerin: Linke fordert Fokus auf Schulwegpläne

Wieder­holt hat­ten die Frak­tio­nen der Stadtvertre­tung Schw­erin in der Ver­gan­gen­heit gegenüber der Ver­wal­tung die The­matik von Schul­weg­plä­nen für die Grund­schulen der Stadt ange­sprochen. Dabei han­delt es sich um eine zusam­men­fassende

  • Veröffentlicht Juli 30, 2020
Die „Nordlichter” am Ziegelsee scheinen in der Erar­beitung eines Schul­weg­plans zu sein.

Wieder­holt hat­ten die Frak­tio­nen der Stadtvertre­tung Schw­erin in der Ver­gan­gen­heit gegenüber der Ver­wal­tung die The­matik von Schul­weg­plä­nen für die Grund­schulen der Stadt ange­sprochen. Dabei han­delt es sich um eine zusam­men­fassende Darstel­lung von Gefahren­punk­ten der Wege der jüng­sten Schü­lerin­nen und Schüler sowie weit­erge­hende wichtige Infor­ma­tio­nen  dazu. In Zusam­men­hang mit ein­er dies­bezüglichen Anfrage der Frak­tion „Die Partei. Die Linke” fordert diese nun nochmals alle Beteiligten – konkret aber die Stadt – zum han­deln auf.

Schulwegpläne sollen Sicherheit der Jüngsten erhöhen

Die seit­ens der Kom­mu­nalpoli­tik nicht erst ein­mal einge­forderten und nachge­fragten Pläne bein­hal­ten dabei eine Vielzahl detail­liert­er Angaben. Darunter sind Empfehlun­gen bes­timmter ‑weniger gefährlich­er – Wege, Empfehlun­gen zur Nutzung ein­er konkreten Straßen­seite, geeignete Über­querungsstellen, wichtige Verkehrsze­ichen und auch Hin­weise zu auf­grund von gefahren zu mei­den­den Bere­ichen sowie eine Vielzahl weit­er­er für den Schul­weg wichtiger Infor­ma­tio­nen. Die Entste­hung dieser schul­be­zo­ge­nen Pläne erfol­gt in der Regel in Zusam­me­nar­beit von Verkehrs‑, Bau- und Pla­nungs­be­hör­den, den Schulen, Schul­trägern und auch der Polizei. Ide­al­er­weise ist auch die Eltern­schaft in den Prozess einge­bun­den.

Verwaltung 2018: Auch Schulträger in der Pflicht

In ein­er Stel­lung­nahme der Ver­wal­tung zu einem entsprechen­den Prü­fauf­trag zu diesem The­ma hieß es 2018: „Die Erstel­lung von Schul­weg­plä­nen ist ein Instru­men­tar­i­um, welch­es seit­ens der Schulen und des Schul­trägers in enger Kom­mu­nika­tion mit den Eltern und Schülern ini­ti­iert wer­den muss. […] Dieser Plan ist uner­lässlich, um sichere Schul­wege aufzuzeigen, Routen zu empfehlen, Prob­lem­stellen zu markieren und Gefahren­stellen zu benen­nen, Lot­sen­stan­dorte festzule­gen sowie all­ge­meine und konkrete Ver­hal­tensempfehlun­gen und Hin­weise zur Schul­wegsicher­heit zu geben.” (Quelle: Bürg­er­in­for­ma­tion­ssys­tem Schw­erin)

Foerster kritisiert wechselnde Antworten auf gleiche Frage

Wer anhand dieser an sich recht ein­deuti­gen Aus­sage meint, es sei nur noch eine Frage kurz­er Zeit, bis alle Schw­er­iner Grund­schulen über einen solchen Plan ver­fü­gen, sieht sich nun allerd­ings ent­täuscht. „In der Ver­gan­gen­heit wur­den Nach­fra­gen zu diesem The­ma ver­wal­tungs­seit­ig unter­schiedlich beant­wortet. Die Spanne reichte von ‚sind bere­its exis­tent‘ bis ‚liegt in der Zuständigkeit der jew­eili­gen Schule‘.
Auch die neuer­lichen Antworten der Ver­wal­tung kön­nen nicht zufrieden stellen”, so Hen­ning Foer­ster, Stadtvertreter und Frak­tion­s­mit­glied „Die Partei. Die Linke” in Schw­erin.  Bis­lang habe lediglich die Nils Stensen Schule einen solchen Schul­weg­plan. Das ist wenig rühm­lich, bedenkt man, dass dies schon 2018 der Fall war. Laut Foer­ster haben zwis­chen­zeitlich die Grund­schule Schw­er­iner Nordlichter, die John Brinck­mann Schule und die Förder­schule am Fernse­hturm entsprechende Pläne zumin­d­est angekündigt. Wie es um die Umset­zung ste­ht, sei der Ver­wal­tung jedoch nicht bekan­nt.

Fraktion hinterfragt, wer Koordinierung übernimmt

„Hohe Pri­or­ität scheint das The­ma ohne­hin nicht zu genießen. Zieht man sich im Stadthaus doch darauf zurück, dass die Ini­tia­tive von den Schulen selb­st aus­ge­hen müsse. Ich finde das befremdlich. Beim The­ma Schul­wegsicher­heit han­delt es sich nach mein­er Ein­schätzung um eine Angele­gen­heit des äußeren Schul­bere­ich­es. Hier ste­ht der Schul­träger in der Ver­ant­wor­tung. Unab­hängig davon halte ich es für unangemessen, sich mit Blick auf das Ziel der Unfal­lver­mei­dung für die kle­in­sten Schü­lerin­nen und Schüler hin­ter Zuständigkeits­fra­gen zu ver­schanzen. Offen bleibt zudem auch die Frage, wer ver­wal­tungs­seit­ig der­ar­tige Ini­tia­tiv­en der Schulen koor­diniert”, so Hen­ning Foer­ster weit­er. Aus­sagen zu ein­er Koor­dinierung machte die Ver­wal­tungsin­for­ma­tion aus dem Jahr 2018 auch schon nicht. Allerd­ings hieß es damals, der Fach­bere­ich Verkehrs­man­age­ment würde entsprechende Prozesse „gern unter­stützen”.

Zum neuen Schuljahr weiter nur eine Schule in Schwerin mit Schulwegplan

Bleibt nun also abzuwarten, ob und wie in diese The­matik doch noch eine Dynamik kommt. Vor­erst gibt es also offen­bar nur eine Schule in Schw­erin, die am Mon­tag mit Schul­weg­plan ins neue Schul­jahr startet.
  • Stephan Haring

    Stephan Har­ing ist freier Mitar­beit­er unser­er dig­i­tal­en Tageszeitung. Er hat ein Bach­e­lor-Studi­um der Kom­mu­nika­tion­swis­senschaften an der Uni­ver­sität Erfurt mit den Neben­fäch­ern Sozial­wis­senschaften & Poli­tik absolviert. Im Nach­hinein arbeit­ete er in lei­t­en­den Funk­tio­nen der Presse- & Öffentlichkeit­sar­beit, im Leitungs­bere­ich eines Unternehmens sowie als Rek­tor ein­er pri­vat geführten Hochschule. Zudem entwick­elte, organ­isierte und real­isierte er mit der durch ihn entwick­el­ten LOOK ein Fash­ion­event in Schw­erin. Heute arbeit­et er freiberu­flich als Tex­ter, Press­esprech­er und Tex­tko­r­rek­tor sowie als Berater in ver­schiede­nen Pro­jek­ten. In einem Schw­er­iner Orts­beirat ist er zudem ehre­namtlich als Vor­sitzen­der kom­mu­nalpoli­tisch aktiv.

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