Dezernentenwahl: Abgewatscht und knapp gewählt
(sr). Zwei Anläufe brauchte Andreas Ruhl, der neugewählte Dezernent für Finanzen, Jugend und Soziales und zweiter Stellvertreter der Oberbürgermeisterin, bis er die erforderliche Mehrheit für seine Wahl zusammen hatte.
(sr). Zwei Anläufe brauchte Andreas Ruhl, der neugewählte Dezernent für Finanzen, Jugend und Soziales und zweiter Stellvertreter der Oberbürgermeisterin, bis er die erforderliche Mehrheit für seine Wahl zusammen hatte. Am Ende hat es denkbar knapp gereicht.
Das hatte sich die SPD-Fraktion und auch Andreas Ruhl sicherlich heute Abend (11.05.2015) etwas anders vorgestellt. Wer geglaubt hatte, dass der Vorschlag der SPD-Fraktion für den Dezernenten für Finanzen, Jugend und Soziales und zweiter Stellvertreter der Oberbürgermeisterin, die als drittstärkste Kraft in der Schweriner Stadtvertretung das Vorschlagsrecht für den Posten hatte, problemlos durchgehen würde, sah sich getäuscht. Spätestens als Gerd Böttger von den LINKEN ans Mikrofon trat und die geheime Abstimmung beantragte, dürfte mancher in der Stadtvertretung ein Déjà-vu gehabt haben. War es nicht auch schon bei der Wahl von Bernd Nottebaum zum Vize-OB so gewesen?
Machtspielchen und Anymositäten
Es kam wie es kommen musste: im ersten Wahlgang holte sich Ruhl die unvermeitliche Watsche ab. Mit 16 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen fiel der Kandidat, der an diesem Abend der einzige Wahlkandidat war, durch.
Über die Gründe kann man spekulieren. Offenbar war auch diese Wahl wieder für einige Mitglieder der Stadtvertretung eine willkommene Möglichkeit die Muskeln spielen zu lassen. Machtspielchen der Fraktionen sind keine Seltenheit. Immer wieder hatte man davon gehört, dass das Verhältnis zwischen dem bisherigen Finanzdezernenten, Dieter Niesen und Schwerins Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow zerrüttet sein soll. Eisesstimmung soll auch zwischen der SPD und dem bisherigen Dezernenten geherrscht haben, so dass Niesen zwar gerne weiter gemacht hätte, aber keine wirkliche Chance bekam, noch einmal von seiner Partei aufgestellt zu werden.
Ende März einigte sich die SPD daher auf Andreas Ruhl. Ob das Machtspielchen heute Abend ein Resultat aus den internen Streitereien hinter den Kulissen und dem schlechten Einvernehmen mit der Oberbürgermeisterin gewesen ist, wird sicherlich nicht ganz zu klären sein. Denkbar ist auch, dass Teile aus der CDU-Fraktion sich heute für den notwendigen zweiten Wahlgang von Bernd Nottebaum bei der Wahl im vergangenen Jahr revanchieren wollten.
Ab September neuer Finanzdezernent
Ruhl musste sich an diesem Abend jedenfalls erst einmal gedulden und einen zweiten Anlauf nehmen. Ob es nun reichen würde, war die spannende Frage. Es reichte dann doch denkbar knapp. Um gewählt zu werden, benötigte er 23 Ja-Stimmen, die er ganz genau bekam. Gegen Ruhl stimmten 14 Mitglieder der Stadtverwaltung und drei Stadtvertreter enthielten sich. Ruhl, der im Moment noch Amtsleiter des Amtes Finanzen in der Stadtverwaltung ist, ist seit Begin der 1990-er Jahre in der Stadtverwaltung tätig und gilt als Finanzexperte. Ab September wird er dann sein neues Amt in der Stadtspitze antreten.
