Große Zahl Betroffener leidet bis heute unter Folgen des DDR-Unrechts
Die große Anzahl Betroffener, die bis heute unter den Folgen in der DDR erlebten Unrechts leiden, ist der wohl beste Beleg für die große Bedeutung, die der Arbeit der Landesbeauftragten
Ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 und ihre Arbeitsschwerpunkte stellte die Landesbeauftragte für MV für die Aufarbeitung der SED-Diktatur Anne Drescher im Rahmen der Landespressekonferenz am vergangenen Dienstag vor. Trotz der schwierigen Bedingungen im zweiten Coronajahr ist der Beratungsbedarf zur Anerkennung und Entschädigung von SED-Unrecht weiterhin hoch.
So nahmen im vergangenen Jahr insgesamt 627 Bürgerinnen und Bürger die Beratungsangebote im Zuständigkeitsbereich der Landesbeauftragten wahr. Neben Menschen, die in der DDR aus politischen Gründen inhaftiert, beruflich benachteiligt oder durch Maßnahmen gesundheitlich oder im Vermögen geschädigt wurden, wenden sich auch aufgrund verbesserter Entschädigungsregelungen zunehmend weitere Betroffenengruppen an die Bürgerberatung. Dazu gehören insbesondere Betroffene von Einweisungen in Spezialheime, von Sportschädigungen, von Zersetzungsmaßnahmen sowie verfolgte Schüler.
Betroffene leiden bis heute unter Folgen des in der DDR erfahrenen Unrechts
„Viele Betroffene leiden heute gesundheitlich unter den Folgen des ihnen in der DDR widerfahrenen Unrechts, die mit Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes gelindert werden könnten. Obwohl ihre Verfolgung durch eine Rehabilitierung anerkannt ist, beantragen die meisten Betroffenen wegen der komplizierten und belastenden Verfahren diese Leistungen nicht“, so die Landesbeauftragte Anne Drescher. „Die Anerkennungsquote liegt bei lediglich 10 Prozent. Für ehemalige politische Häftlinge, Betroffene von Einweisungen in Spezialheime, von Sportschädigungen und von Zersetzungsmaßnahmen sind dringend Erleichterungen erforderlich“, betonte Drescher weiter.
Ein wichtiges Thema stellte und stellt zudem die Stiftung „Anerkennung und Hilfe“. Hier endete die Meldefrist am 30. Juni 2021. In diesem Zusammenhang unternahm die Behörde im vergangenen Jahr diverse Anstrengungen, um möglichst viele Anspruchsberechtigte zu erreichen. Allein im Juni 2021 gingen dabei 428 Neuanmeldungen für die Stiftung ein. Mit Blick auf die große Anzahl an Betroffenen, liegt auch im laufenden Jahr noch eine umfangreiche Arbeit vor den Beraterinnen und Beratern der bei der Landesbeauftragten angesiedelte Anlauf- und Beratungsstelle für Mecklenburg-Vorpommern. So gilt es dabei, bis Jahresende mit noch 740 Betroffenen Gespräche zu führen und zum Zweck der Biografiearbeit die Lebensgeschichten zu recherchieren. Bis 31.12.2021 haben insgesamt 1.049 Betroffene in Zuständigkeit der Anlauf- und Beratungsstelle Leistungen in einer Gesamthöhe von mehr als 9 Millionen Euro erhalten.
Zahlreiche Publikationen beleuchten Themen detaillierter
Um allen Interessierten einen auch themenspezifischen Einblick in konkrete Tätigkeitsfelder zu ermöglich, veröffentlicht die Landesbeauftragte alljährlich in einer eigenen Schriftenreihe zahlreiche Publikationen. 65 kamen im vergangenen Jahr hinzu. Neben einer Biografie des 1951 in Moskau erschossenen Studenten und liberalen Vordenkers Arno Esch gehörte beispielsweise auch eine weitere Ausgabe der Zeitschrift „GULag und Gedächtnis“ mit dem Themenschwerpunkt Frauen im GULag dazu. Auf gehörte ein Handbuch zu Grundlagen und zur Aufarbeitung der Jugendhilfe und Heimerziehung der DDR, das auch für ehemalige Heimkinder in Fragen der Rehabilitierung hilfreich sein kann, in die Reihe der Publikationen.
Mit eigenen Forschungen und Kooperationen plant die Behörde auch künftig spannende Themen in den Blick zu nehmen. 2022 ist die Landesbeauftragte turnusmäßig Ausrichterin des Bundeskongresses der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Folgen der kommunistischen Diktatur sowie der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur mit den Verfolgtenverbänden und Aufarbeitungsinitiativen. Der Kongress soll sich dabei im Mai in Rostock, 30 Jahre nach Inkrafttreten des ersten SED-Unrechtsbereinigungsgesetzes, mit Erfahrungen und Fragen zu den verschiedenen Aspekten der Diktaturaufarbeitung befassen.
