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Heute: Mitmach-Stadtvertretersitzung im Livestream – 51 Themen und 7 Bürgerfragen

Schw­erin, 18.04.2016 (red). Heute ab etwa 17.00 Uhr tagt die Stadtvertre­tung der Lan­deshaupt­stadt Schw­erin.  So wie es aussieht, wird es dieses mal ein Mam­mut­spro­gramm, das die Stadtvertre­tung  absolvieren wird. Die Tage­sor­d­nung

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  • Veröffentlicht April 18, 2016

Schw­erin, 18.04.2016 (red). Heute ab etwa 17.00 Uhr tagt die Stadtvertre­tung der Lan­deshaupt­stadt Schw­erin.  So wie es aussieht, wird es dieses mal ein Mam­mut­spro­gramm, das die Stadtvertre­tung  absolvieren wird. Die Tage­sor­d­nung ist lang. Mit 51 Tage­sor­d­nungspunk­ten und gle­ich 7 Bürg­er­fra­gen, gibt es viel abzuar­beit­en. Alles wird in Echtzeit über­tra­gen und Recherche ist für alle möglich.

Heute wieder in Echtzeit übers Internet zu sehen.
Heute wieder in Echtzeit übers Inter­net zu sehen.

Die The­men­palette ist bre­it gefächert. Viele Punk­te wer­den zu einem großem Gesprächs­be­darf unter den gewählten Vertretern sor­gen. Es kann also span­nend wer­den, sich die Sitzung in Echtzeit über www.schwerin.de/stream anzuschauen. Cola, Bier und Pop­corn zurecht­stellen und mit Fre­un­den zusam­men disku­tieren. Das wäre doch mal eine Aktion. Die Aktion Stadt und Kul­turschutz (ASK) hat für diese Sitzung extra einen  Cha­t­room eröffnet.

Breite Themenpalette – Recherche und Informationen öffentlich abrufbar

 

Es ist gar nicht schw­er sich durch den Dschun­gel der Anträge zu arbeit­en. Auf der Inter­net­seite der Lan­deshaupt­stadt Schw­erin kön­nen alle Doku­mente des öffentlichen Teils im pdf For­mat herun­terge­laden wer­den.

Wem die Inter­net­seite der Stadt zu kom­pliziert ist, der kann sich auch auf der Seite des „Bürg­er Recherch­esys­tem” von Michael Milz einen Überblick ver­schaf­fen, dort geht es über ein Vorschaufen­ster auch ohne down­load der Doku­mente. Unter jedem Tage­sor­d­nungspunkt ste­ht eine Vor­lage-Num­mer. Wird diese in das Such­feld auf einem der bei­den Inter­net­seit­en angegeben bekommt man alle bish­eri­gen Arbeitss­chritte zu dem Antrag angezeigt. Hier gilt, wie über­all: Ver­such macht klug.

 

Die Tage­sor­d­nung – der Öffentlich­er Teil

 

1. Eröff­nung, Begrüßung und Fest­stel­lung der Beschlussfähigkeit

2. Bürg­er­frages­tunde mit 7 Fra­gen, down­load der Fra­gen hier.

3. Mit­teilun­gen des Stadt­präsi­den­ten

4. Mit­teilun­gen der Ober­bürg­er­meis­terin

5. Prüfer­geb­nisse und Berichte der Ober­bürg­er­meis­terin gem. § 8 Abs. 4 der
Geschäft­sor­d­nung

6. Schriftliche Anfra­gen aus der Stadtvertre­tung

7. Bestä­ti­gung der Sitzungsnieder­schrift der 16. Sitzung der Stadtvertre­tung
vom 29.02.2016

8. Per­son­elle Verän­derun­gen

9. Miss­bil­li­gung des Ver­hal­tens der Ober­bürg­er­meis­terin

Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag CDU-Frak­tion, SPD-Frak­tion, Frak­tion Unab­hängige Bürg­er, Frak­tion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

10. Vertre­tung der Ober­bürg­er­meis­terin in der Ver­bandsver­samm­lung des
Zweck­ver­ban­des Elek­tro­n­is­che Ver­wal­tung MV

11. 4. Änderung Haupt­satzung

12. Ein­rich­tung eines Kun­den­beirats bei der Nahverkehr Schw­erin GmbH
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag CDU-Frak­tion

13. Wahlräume der Lan­deshaupt­stadt Schw­erin bar­ri­ere­frei gestal­ten

Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Behin­derten­beirat der Lan­deshaupt­stadt Schw­erin
(wiederkehren­der Antrag aus der 16. StV vom 29.02.2016; TOP 39)

14. Wieder­an­erken­nung der Bürg­er­rechte der als Hex­en und Hex­er verurteil­ten
Per­so­n­en in Schw­erin, die bis ins 18. Jahrhun­dert ihr Leben und ihren
Besitz ver­loren haben
Vor­lage: 00581/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Mit­glied der Stadtvertre­tung Ralph Mar­ti­ni (ASK)
(wiederkehren­der Antrag aus der 15. StV vom 25.01.2016; TOP 30)

15. Kurt Masur – zum Gedenken sein­er Zeit in Schw­erin
Vor­lage: 00582/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Mit­glied der Stadtvertre­tung Ralph Mar­ti­ni (ASK)
(wiederkehren­der Antrag aus der 15. StV vom 25.01.2016; TOP 31)

16. Kita gGmbH; hier: Änderung der AGB
Vor­lage: 00642/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Frak­tion Unab­hängige Bürg­er
(wiederkehren­der Antrag aus der 16. StV vom 29.02.2016; TOP 16)

17. Über­ar­beitung der Straßen­reini­gungssatzung
Vor­lage: 00640/2015
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag AfD-Frak­tion
(wiederkehren­der Antrag aus der 16. StV vom 29.02.2016; TOP 18)

18. IT-Offen­sive für Schw­er­iner Schulen
Vor­lage: 00686/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag CDU-Frak­tion

19. Inte­gra­tion unter­stützen – Bildungskoordinator/in ein­stellen
Vor­lage: 00688/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Frak­tion DIE LINKE

20. Senkung von Eltern­beiträ­gen in Kinderkrip­pen, Kindergärten und der
Kindertage­spflege
Vor­lage: 00696/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag SPD-Frak­tion

21. Erhalt Sprach­heilpäd­a­gogis­ches Förderzen­trum Schw­erin
Vor­lage: 00695/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Frak­tion Unab­hängige Bürg­er
die 17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertre­tung am 18.04.2016
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22. B‑Plan Nr. 59.10 „Neues Wohnen am Lankow­er See“ auf Grund­lage des
städte­baulichen Entwur­fes entwick­eln
Vor­lage: 00694/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Frak­tion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

23. Ein­führung ein­er Fal­lzahlober­gren­ze im Bere­ich des Sozialpäd­a­gogis­chen
Dien­stes des Jugen­damtes Schw­erin
Vor­lage: 00682/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag AfD-Frak­tion

24. Verkehrs­beruhi­gung in der Hagenow­er Straße
Vor­lage: 00701/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Orts­beirat Garten­stadt, Ostorf

25. Infor­ma­tio­nen zum Kun­den­reak­tion­s­man­age­ment (KRM) im Job­cen­ter allen
Kun­den zugänglich machen
Vor­lage: 00676/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Mit­glied der Stadtvertre­tung Ralph Mar­ti­ni (ASK)

26. Abfall­wirtschaft­skonzept Schw­erin – Fortschrei­bung 2015
Vor­lage: 00598/2016
SDS Eigen­be­trieb Stadtwirtschaftliche Dien­stleis­tun­gen Schw­erin

27. Über­ar­beitung des Pub­lic Cor­po­rate Gov­er­nance Codex für die
Lan­deshaupt­stadt Schw­erin – (Leitlin­ien guter Unternehmensführung)
Vor­lage: 00600/2016
Gesellschaft für Beteili­gungsver­wal­tung

28. Annahme von Geld- und Sach­spenden
Vor­lage: 00646/2016
I / Büro Ober­bürg­er­meis­terin

29. Bebau­ungs­plan Nr. 91.14 ‚Pap­pel­grund‘ ; Beschluss über die
Stel­lung­nah­men aus der Öffentlichkeits­beteili­gung und Satzungs­beschluss
Vor­lage: 00604/2016
III / Fach­di­enst Stad­ten­twick­lung und Wirtschaft

30. Bau­vorhaben Wit­ten­burg­er Straße 3. Bauab­schnitt
Aus­führungsvari­anten
Vor­lage: 00649/2016
III / Fach­di­enst Verkehrs­man­age­ment

31. Regionaler Nahverkehrs­plan Teil D
Vor­lage: 00663/2016
III / Fach­di­enst Verkehrs­man­age­ment

32. Wider­spruch zum Fac­to­ry Out­let Cen­ter Wit­ten­burg ein­le­gen
Vor­lage: 00687/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag CDU-Frak­tion
die 17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertre­tung am 18.04.2016
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33. Bedarf­sori­en­tierte Anhebung der indi­vidu­ellen Stun­den­zahl für
Schulsekretärin­nen kün­ftig ermöglichen
Vor­lage: 00690/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Frak­tion DIE LINKE, SPD-Frak­tion

34. Park­platzsi­t­u­a­tion in den Alt­stadt-Liefer­zo­nen
Vor­lage: 00691/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Frak­tion DIE LINKE

35. Rück­nahme des Stadtvertreterbeschlusses Druck­sache 00183/2014 vom
15.12.14
Vor­lage: 00681/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag AfD-Frak­tion

36. Denkmalschutz Rogah­n­er Straße
Vor­lage: 00677/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Mit­glied der Stadtvertre­tung Ralph Mar­ti­ni (ASK)

37. Parkkonzept West­stadt
Vor­lage: 00607/2016
III / Fach­di­enst Verkehrs­man­age­ment

38. Pflegekonzep­tion für das Öffentliche Grün
Vor­lage: 00605/2016
SDS Eigen­be­trieb Stadtwirtschaftliche Dien­stleis­tun­gen Schw­erin

39. Neu­fas­sung der Ent­gel­tord­nung für die Benutzung der Sportan­la­gen der
Lan­deshaupt­stadt Schw­erin
Vor­lage: 00417/2015
II / Amt für Jugend, Schule und Sport

40. Erste Änderung für die Erhal­tungssatzung für die Innen­stadt der
Lan­deshaupt­stadt Schw­erin
Vor­lage: 00656/2016
III / Fach­di­enst Stad­ten­twick­lung und Wirtschaft

41. Errich­tung eines sol­i­darischen Bezuschus­sungsmod­ells der
Stadt­mar­ket­ingge­sellschaft der Lan­deshaupt­stadt Schw­erin
Vor­lage: 00685/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag CDU-Frak­tion

42. Frei­flächengestal­tungssatzung
Vor­lage: 00680/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag AfD-Frak­tion
die 17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertre­tung am 18.04.2016
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43. Rus­s­land-Sank­tio­nen
Vor­lage: 00683/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag AfD-Frak­tion

44. Über­prü­fung der Finanzbeziehun­gen zum Klub Ein­blick e. V.
Vor­lage: 00684/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag AfD-Frak­tion

45. Prü­fanträge

45.1. Prü­fantrag | Mit der Zeit gehen – QR Codes an (Bau-) Kun­st im öffentlichen
Raum prüfen
Vor­lage: 00689/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Frak­tion DIE LINKE

45.2. Prü­fauf­trag | Spielplatz der Atolle aufw­erten
Vor­lage: 00693/2016
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Frak­tion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

46. Aktenein­sicht­en

 

Tagesordnung des „Nicht öffentlicher Teil.”

 

47. Mit­teilun­gen des Stadt­präsi­den­ten

48. Mit­teilun­gen der Ober­bürg­er­meis­terin

49. Prüfer­geb­nisse und Berichte der Ober­bürg­er­meis­terin gem. § 8 Abs. 4 der
Geschäft­sor­d­nung

50. Verkauf ein­er etwa 2.887 m² großen Teil­fläche aus dem Flurstück 12/11,
Flur 84, Gemarkung Schw­erin, bele­gen Lübeck­er Straße 266
Vor­lage: 00575/2016
III / Fach­di­enst Stad­ten­twick­lung und Wirtschaft

51. Zus­tim­mung zur Wahl von zwei Ortswehrführern und eines
stel­lvertre­tenden Ortswehrführers der Frei­willi­gen Feuer­wehr Schw­erin
Vor­lage: 00648/2016
I / Fach­di­enst Hauptver­wal­tung

 

Hier nochmal der Link zur Echtzeit Über­tra­gung der Stadtvertreter­sitzung.