Immer mehr Asylbewerber:
Land erweitert Erstaufnahmekapazitäten – Stern Buchholz erhält neue Wohnblöcke

Mecklenburg-Vorpommern reagiert auf den Anstieg der Asylzahlen und erweitert seine Aufnahmekapazitäten. Die Zahl der Aufgenommenen im Jahr 2023 hat bereits das Vorjahresniveau überschritten hat. Auch die Erstaufnahme in Stern Buchholz wird ausgebaut.

Meck­len­burg-Vor­pom­mern reagiert auf die anhal­tend hohe Zahl von Asyl­be­wer­bern und erweit­ert die Auf­nah­meka­paz­itäten in seinen Erstauf­nah­meein­rich­tun­gen. Innen­min­is­ter Chris­t­ian Pegel (SPD) gab bekan­nt, dass Con­tain­er auf dem früheren Gren­ztrup­pen-Are­al in Nos­torf-Horst (Land­kreis Lud­wigslust-Parchim) aufgestellt wer­den sollen. Dieses Are­al wurde seit 1995 genutzt, um Flüchtlinge unmit­tel­bar nach ihrer Ankun­ft unterzubrin­gen. Eben­so wer­den in Stern-Buch­holz bei Schw­erin, wo eine frühere Kaserne als Flüchtling­sun­terkun­ft dient, drei bis­lang ungenutzte Wohn­blöcke vom Ver­mi­eter saniert.

Situation im Land angespannt

Die aktuelle Sit­u­a­tion wird von Innen­min­is­ter Pegel als anges­pan­nt beschrieben. In bei­den Ein­rich­tun­gen ste­hen derzeit reg­ulär 1.710 Plätze zur Ver­fü­gung. Anfang Novem­ber waren jedoch 1.772 Men­schen unterge­bracht, ein­schließlich Notun­terkün­ften in ein­er Sporthalle. Pegel erk­lärte, dass Verdich­tun­gen in den Unter­bringun­gen vorgenom­men wur­den, um den Bedarf zu deck­en. Zudem wird eine Ein­rich­tung in Parchim für Asyl­be­wer­ber genutzt, die kurz vor ihrem Wech­sel in kom­mu­nale Unterkün­fte ste­hen.

Schon im Som­mer hat­ten Kom­munen und Land­kreise das Land aufge­fordert, die Erstauf­nah­meka­paz­itäten zu erhöhen, um mehr Zeit für die Vor­bere­itung von Woh­nun­gen und Sam­melun­terkün­ften zu gewin­nen. In eini­gen Fällen mussten erneut Sporthallen als Notun­terkün­fte dienen, was jedoch zunehmend kri­tisiert wird.

In den ersten zehn Monat­en des Jahres 2023 hat Meck­len­burg-Vor­pom­mern fast 5200 Asyl­suchende aufgenom­men, mehr als im gesamten Vor­jahr. Dies geht aus ein­er Antwort der Bun­desregierung auf eine Anfrage des AfD-Bun­destagsab­ge­ord­neten Leif-Erik Holm her­vor. Die Zahl der in MV gestell­ten Asy­lanträge für das laufende Jahr beträgt bish­er 4.839. Hinzu kom­men etwa 5.000 Kriegs­flüchtlinge aus der Ukraine, die vorüberge­hen­den Schutz ohne Asy­lantrag erhal­ten. Ins­ge­samt leben laut Innen­min­is­teri­um derzeit 24.500 Ukrain­er in MV.

Registrierungen über Wert des Vorjahres

Die Dat­en des Bun­de­samtes für Migra­tion zeigen, dass die Zahl der bun­desweit reg­istri­erten Erstanträge auf Asyl Ende Okto­ber bei etwa 267.000 lag und damit auch über dem Wert des Vor­jahres. Die bish­erige Höch­stzahl für ein Jahr wurde 2016 mit rund 720.000 Asyl­be­wer­bern in Deutsch­land reg­istri­ert.

Leif-Erik Holm äußerte Zweifel daran, dass die beim jüng­sten Migra­tions­gipfel von Bund und Län­dern vere­in­barten Maß­nah­men aus­re­ichen, um eine „echte Zeit­en­wende” in der Migra­tion einzuleit­en. Er forderte von der Bun­desregierung kon­se­quente Maß­nah­men wie dauer­hafte sta­tionäre Gren­zkon­trollen, Zurück­weisun­gen an der Gren­ze und eine entschlossene Bekämp­fung der Schleuserkrim­i­nal­ität.

Holm betonte, dass ille­galer Ein­wan­derung und Sozialmi­gra­tion der Weg nach Deutsch­land nicht mehr lohnenswert sein sollte. Min­is­ter­präsi­dentin Manuela Schwe­sig äußerte ähn­liche Bedenken und stellte fest, dass die Auf­nahme von Geflüchteten in den Kom­munen an ihre Gren­zen stoße. Sie betonte jedoch, dass die jüng­sten Beschlüsse von Bund und Län­dern wichtige Verän­derun­gen ein­geleit­et hät­ten, auch wenn damit nicht alle Prob­leme gelöst seien.