Immer mehr Asylbewerber:
Land erweitert Erstaufnahmekapazitäten – Stern Buchholz erhält neue Wohnblöcke
Das Land reagiert auf Anstieg der Asylbewerber und erweitert seine Aufnahmekapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen. Auch Stern Buchholz erhält neue Wohnblocks.
Mecklenburg-Vorpommern reagiert auf den Anstieg der Asylzahlen und erweitert seine Aufnahmekapazitäten. Die Zahl der Aufgenommenen im Jahr 2023 hat bereits das Vorjahresniveau überschritten hat. Auch die Erstaufnahme in Stern Buchholz wird ausgebaut.
Mecklenburg-Vorpommern reagiert auf die anhaltend hohe Zahl von Asylbewerbern und erweitert die Aufnahmekapazitäten in seinen Erstaufnahmeeinrichtungen. Innenminister Christian Pegel (SPD) gab bekannt, dass Container auf dem früheren Grenztruppen-Areal in Nostorf-Horst (Landkreis Ludwigslust-Parchim) aufgestellt werden sollen. Dieses Areal wurde seit 1995 genutzt, um Flüchtlinge unmittelbar nach ihrer Ankunft unterzubringen. Ebenso werden in Stern-Buchholz bei Schwerin, wo eine frühere Kaserne als Flüchtlingsunterkunft dient, drei bislang ungenutzte Wohnblöcke vom Vermieter saniert.
Situation im Land angespannt
Die aktuelle Situation wird von Innenminister Pegel als angespannt beschrieben. In beiden Einrichtungen stehen derzeit regulär 1.710 Plätze zur Verfügung. Anfang November waren jedoch 1.772 Menschen untergebracht, einschließlich Notunterkünften in einer Sporthalle. Pegel erklärte, dass Verdichtungen in den Unterbringungen vorgenommen wurden, um den Bedarf zu decken. Zudem wird eine Einrichtung in Parchim für Asylbewerber genutzt, die kurz vor ihrem Wechsel in kommunale Unterkünfte stehen.
Schon im Sommer hatten Kommunen und Landkreise das Land aufgefordert, die Erstaufnahmekapazitäten zu erhöhen, um mehr Zeit für die Vorbereitung von Wohnungen und Sammelunterkünften zu gewinnen. In einigen Fällen mussten erneut Sporthallen als Notunterkünfte dienen, was jedoch zunehmend kritisiert wird.
In den ersten zehn Monaten des Jahres 2023 hat Mecklenburg-Vorpommern fast 5200 Asylsuchende aufgenommen, mehr als im gesamten Vorjahr. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm hervor. Die Zahl der in MV gestellten Asylanträge für das laufende Jahr beträgt bisher 4.839. Hinzu kommen etwa 5.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die vorübergehenden Schutz ohne Asylantrag erhalten. Insgesamt leben laut Innenministerium derzeit 24.500 Ukrainer in MV.
Registrierungen über Wert des Vorjahres
Die Daten des Bundesamtes für Migration zeigen, dass die Zahl der bundesweit registrierten Erstanträge auf Asyl Ende Oktober bei etwa 267.000 lag und damit auch über dem Wert des Vorjahres. Die bisherige Höchstzahl für ein Jahr wurde 2016 mit rund 720.000 Asylbewerbern in Deutschland registriert.
Leif-Erik Holm äußerte Zweifel daran, dass die beim jüngsten Migrationsgipfel von Bund und Ländern vereinbarten Maßnahmen ausreichen, um eine „echte Zeitenwende“ in der Migration einzuleiten. Er forderte von der Bundesregierung konsequente Maßnahmen wie dauerhafte stationäre Grenzkontrollen, Zurückweisungen an der Grenze und eine entschlossene Bekämpfung der Schleuserkriminalität.
Holm betonte, dass illegaler Einwanderung und Sozialmigration der Weg nach Deutschland nicht mehr lohnenswert sein sollte. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig äußerte ähnliche Bedenken und stellte fest, dass die Aufnahme von Geflüchteten in den Kommunen an ihre Grenzen stoße. Sie betonte jedoch, dass die jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern wichtige Veränderungen eingeleitet hätten, auch wenn damit nicht alle Probleme gelöst seien.
