Linksfraktion will ÖPNV behindertengerechter gestalten

(pm/red) Nach Sichtung der Antworten auf eine Anfrage der Linksfraktion zum Thema Barrierefreiheit des ÖPNV hat Fraktionschef Henning Foerster weitere Anstrengung zur flächendeckenden Gewährleistung eines behindertenkonformen Personennahverkehrs in der Landeshauptstadt gefordert.

„In Umsetzung der UN – Behindertenrechtskonvention wurde zum 01.01.2013 das Personenbeförderungsgesetz novelliert“, legt Foerster in einer Erklärung dar. „Demnach sind die Aufgabenträger des ÖPNV aufgefordert, bis zum 01.01.2022 auf die vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV hinzuarbeiten.“
Dieses Ziel sei inhaltlich zu begrüßen, da ein barrierefreier ÖPNV mehr Komfort für die Fahrgäste biete und dies unabhängig von besonderen Bedürfnissen, temporären oder dauerhaften Behinderungen. Die Herstellung von vollständiger Barrierefreiheit bedeute jedoch auch eine große Herausforderung in konzeptioneller und finanzieller Hinsicht.
In diesem Zusammenhang verwies Foerster auf die Zahl der Haltestellen im Linienbereich des Nahverkehrs. Derzeit gäbe es 57 Straßenbahnhaltestellen, 18 Kombi-Haltestellen und 309 Bushaltestellen. Während Straßenbahn- und Kombihaltestellen schon zu 100 Prozent barrierefrei seien, liege die Quote bei den Bushaltestellen erst bei 45 Prozent. Dies liege nach Angaben des Nahverkehrs vor allem am Fehlen so genannter taktiler Elemente. Diese orientierten sich am „Zwei-Sinne-Prinzip“, nachdem zwei der drei Sinne Hören, Tasten und Sehen angesprochen würden, um eine gute Orientierung zu ermöglichen.

Foerster regt Schaffung eines ÖPNV-Gesamtkonzeptes zur Barrierefreiheit vor

Der gegenwärtig in Bearbeitung befindliche Nahverkehrsplan enthalte bereits eine Reihe von Maßnahmen, erklärte Foerster weiter. So sollen unter anderem der flächendeckende Einsatz von Niederflurbahnen, die sukzessive Umgestaltung von Haltestellen und die Berücksichtigung besonderer Anforderungen von Menschen mit Behinderungen in Personalschulungen sichergestellt werden. Für die Annäherung an das Ideal eines barrierefreien ÖPNV investiere der Nahverkehr in den kommenden Jahren viel Geld. So sollen neue barrierefreie Busse für 11,5 Mio. Euro angeschafft, Straßenbahnen für 1 Mio. Euro umgerüstet und Bushaltestellen für 400.000 Euro barrierefrei umgebaut werden. Dazu sollen auch Fördermittel aus unterschiedlichen Töpfen zum Einsatz kommen.
„Es ist ersichtlich, dass der Schweriner Nahverkehr große Anstrengungen unternimmt, um die großen Herausforderungen in Sachen Barrierefreiheit zu meistern und die Bedingungen für die Schwerinerinnen und Schweriner in den kommenden Jahren dadurch weiter zu verbessern“, betonte Foerster abschließend. „Woran es noch fehlt, ist ein Gesamtkonzept, das die verschiedenen Maßnahmen im Stadtgebiet zusammenfasst. Aus unserer Sicht sollten künftig zudem auch die Nutzer des Nahverkehrs noch stärker in die Diskussionen einbezogen werden. Die Bildung eines Fahrgastbeirates, wie wir ihn mit einem Prüfantrag im Juli 2015 vorgeschlagen haben und wie er vielerorts bereits existiert wäre eine Möglichkeit, dies zu tun.“