Manuela Schwesig: Entweder Berlin oder Schwerin

(us). Die Junge Union Schwerin (JU) macht sich Gedanken über die Landespolitik. Kreisvorsitzender Georg Kleinfeld mahnt, dass Manuela Schwesig bei der Übernahme eines Bundesministerpostens ihr Landtagsmandat niederzulegen. Anderweitigen Gedankenspielen erteilte er eine Absage.

„Die Spekulationen der letzten Tage haben uns überrascht. Auch wenn es rechtlich möglich ist, gleichzeitig Bundesministerin und Landtagsabgeordnete zu sein, ist es vor den Wählern nicht zu verantworten. Manuela Schwesig hat den Wahlkreis mit einem respektablen Ergebnis gewonnen. Die Menschen erwarten von ihren Landtagsabgeordneten, dass sie ihr Mandat auch wahrnehmen können. Es geht hierbei auch um Glaubwürdigkeit gegenüber den Schwerinern.

Die Sitzungen des Landtages und der Landtagsausschüsse finden in der Regel parallel zu den Sitzungen des Deutschen Bundestages statt. Das Amt als Bundesministerin ist deshalb schon zeitlich nicht mit einem Landtagsmandat vereinbar. Die Junge Union erwartet, dass die Große Koalition in Berlin vier Jahren halten wird. Von daher braucht Frau Schwesig auch kein gutdotiertes Rückfahrticket in den Landtag“, erklärte der JU-Kreisvorsitzende Georg Kleinfeld.

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