Abschiebungen in Mecklenburg-Vorpommern 2023: Anstieg und Hürden

Die Anzahl der Abschiebungen in Mecklenburg-Vorpommern verzeichnete im Jahr 2023 einen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr, so das Innenministerium.

Während im Jahr 2022 noch 149 Menschen abgeschoben wurden, stieg diese Zahl im Jahr 2023 auf 191 an. Innenminister Christian Pegel (SPD) gab bekannt, dass 52 dieser Abschiebungen sogenannte Dublin-Überstellungen waren, die gemäß einer EU-Verordnung erfolgen. Die Dublin-Verordnung legt fest, dass Asylbewerber in dem EU-Land registriert werden sollen, das sie als erstes betreten haben, und dieses Land ist in der Regel auch für die Bearbeitung des Asylantrags zuständig.

Gründe für gescheiterte Abschiebungen

Trotz des Anstiegs der Abschiebungen vermeldete das Ministerium auch einen Anstieg der gescheiterten Abschiebungen im Jahr 2023. Während es 2022 noch 251 Fälle waren, stieg die Zahl auf 283 im vergangenen Jahr. Innenminister Pegel erklärte, dass verschiedene Hindernisse dazu geführt hätten, darunter die Unmöglichkeit, 138 Menschen anzutreffen, die offensichtlich untergetaucht waren. Weitere Gründe für gescheiterte Abschiebungen waren Unvollständigkeiten im Familienverband, medizinische Gründe und Flugausfälle. Die Corona-Pandemie spielte ebenfalls eine Rolle, da einige Staaten nach wie vor strenge Anforderungen stellten. Zusätzlich beeinflussten Einschränkungen im Luftverkehr durch Sperrungen des Luftraums im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine die Abschiebungen.

Unklarheit über Abschiebungen von Straftätern

Eine unklare Situation besteht hinsichtlich der Abschiebung von Straftätern aus Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2023, da das Ministerium keine statistisch gesonderten Angaben zu diesem Aspekt macht. Es bleibt offen, inwiefern Straftäter in den Gesamtabschiebungen enthalten sind. Ende des Jahres 2023 hielten sich laut Ministerium 3894 ausreisepflichtige Menschen in Mecklenburg-Vorpommern auf, wovon 3409 im Besitz einer Duldung waren. Im Vergleich dazu waren es Ende 2022 noch 4816 ausreisepflichtige Menschen, von denen 4257 im Besitz einer Duldung waren. Die Gründe für diesen Rückgang wurden nicht explizit erläutert.