Schwerin: Bus für Direkte Demokratie am Südufer

Seit dem gestrigen Dienstag steht am Südufer des Pfaffenteichs in Schwerin ein hoher, weißer Omnibus. Dabei handelt es sich nicht um eine der beliebten Stadtrundfahrten. Der Bus steht vielmehr aus einem politischen Grund dort. Es geht um Informationen rund um die Forderung nach Direkter Demokratie durch Volksabstimmung. Noch bis morgen steht der Omnibus in Schwerin.

Omnibus-Tour will über Option von Volksabstimmung informieren

„Wir brauchen die Ergänzung der repräsentativen Demokratie durch die Direkte Demokratie, durch Volksabstimmung auf Bundesebene“. So zumindest sehen es die Organisatoren der Informationstour, die nun auch in Schwerin Station macht. Eines der erklärten Ziele der Initiative ist dabei, konkrete Sachfragen verstärkt in den Mittelpunkt zu stellen. Durch Volksabstimmungen, so sehen es die Initiatoren,  würden Themen aus allen Lebens- und Arbeitsbereichen der Gesellschaft auf die Agenda kommen. Indem ihnen nämlich Lösungs- und Gestaltungsvorschläge in einer öffentlichen Diskussion und somit im Rahmen der politischen Willensbildung zur Diskussion stünden. Es ginge dann nicht um Personen, nicht um Parteien und nicht um Macht. Vielmehr stünde eine bestimmte Sachfrage zur Abstimmung. Auch dazu soll der Ominus in Schwerin informieren.

„Wir brauchen neben dem Wahlrecht das Abstimmungsrecht auf Bundesebene. Überall dort, wo Politiker im Namen des Volkes entscheiden, muss das Volk, der Souverän, in einer Demokratie das Recht haben, Entscheidungen auch zu korrigieren. In einer Demokratie hat das Volk immer das letzte Wort. So steht es auch in unserem Grundgesetz“, so Werner Küppers, der selbst mit dem Bus unterwegs ist.

Kritiker bezeichnen Darstellungen als (bewusst) idealistisch

Eine letztlich durchaus bewusst idealistisch dargestellte Perspektive, wie es Kritiker der Forderung durchaus sehen. Letztlich stellt diese Perspektive einer Meinungsbildung frei von Parteien, Personen oder gar Macht einen eben nicht erreichbaren Wunschtraum, nicht aber eine tatsächlich mögliche Option ab. Denn, das zeigen Volksabstimmungen jeder Art, auch dieser Weg der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung ist mindestens ebenso wie der aktuelle geprägt durch Einzelpersonen und deren Argumentations- und vor allem auch Agitationskünste. Diese Art ist mindestens ebenso geprägt durch Parteien oder parteiähnliche Strukturen. Und selbstverständlich ist auch dieser Weg der Entscheidungsfindung vom Machtbewusstsein einzelner oder einzelner Gruppen geprägt.

Daher lohnt sich ganz sicher der Weg zum Omnibus, um einen wirklich offenen Meinungsaustausch zu diesem Thema zu führen und sich über die Sichtweise der Initiatoren ein eigenes Bild zu machen und dann in einem individuellen Abwägungsprozess zu einer eigenen Sichtweise zu kommen.