Schwerin: MV wählt am 26. September 2021

Im vergangenen Jahr schien es hinter den Kulissen einen Kampf zwischen den Parteien um das Datum der Landtagswahl zu geben. Dabei waren offenbar zeitweise auch die beiden Regierungsparteien nicht immer so ganz auf einer Linie. Es soll bei den Strategen durchaus verschiedene Überlegungen gegeben haben, ob und inwieweit eine zeitgleiche Wahl von Land- und Bundestag für die jeweilige Partei nun besser oder schlechter sei.

Einigung kurz vor Weihnachten: Beide Wahlen am selben Tag

Kurz vor Weihnachten kam es dann aber offenbar zur Einigung zwischen den Koalitionspartnern. Ministerpräsidentin Schwesig und Innenminister Renz gaben bekannt, dass an einem Tag gewählt würde. Allerdings musste noch das Kabinett diese Einigung absegnen. Dazu kam es nun am gestrigen Dienstag in Schwerin. Der große Wahltag für MV ist damit in diesem Jahr der 26. September. Erstmals seit 2002 fallen damit im Nordosten beide Wahlen wieder auf den selben Tag. Dass die Corona-Situation auch diesen Termin noch zumindest bedingt überschatten dürfte, scheint unabwendbar. Wenngleich wohl durch die in Mecklenburg-Vorpommern gut laufenden Impfungen die Beeinträchtigungen am Wahltag selbst eher nicht mehr so stark sein dürften. Anders sieht es mit so manchem noch erforderlichen Parteitag mit Kandidaten- und Listenbeschlüssen im Vorfeld aus. Und auch mit der Frage, wie kleine Parteien zu ihren Unterstützerunterschriften unter den deutlich erschwerten Bedingungen kommen können.

Innenminister unterstreicht große Bedeutung der Wahlen

„Die Vorbereitungen auf die Landtagswahl und die Bundestagswahl […] laufen in diesem Jahr unter Pandemie-Bedingungen. Das Wahlrecht ist und bleibt aber das höchste Gut in der Demokratie. Und das Wahlrecht ist das wichtigste Mitwirkungsrecht in einem freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat“, betont Innenminister Torsten Renz in Schwerin. „Die Bürgerinnen und Bürger können mit einer hohen Wahlbeteiligung ein Zeichen für die Stärke der Demokratie setzen.“

Bei aller Hoffnung bereitet sich Land auch auf Wahlen unter Pandemiebedingungen vor

Um den strengen Anforderungen an Wahlen einerseits und den Einschränkungen aufgrund der Corona-Verordnung andererseits Rechnung zu tragen, hat der Landtag im Dezember eine Novellierung des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern auf den Weg gebracht. „Auch wenn wir alle hoffen, dass die Wahlen im September in der gewohnten und bewährten Form ablaufen können, müssen wir Vorsorge treffen, wenn die äußeren Umstände dies nicht erlauben“, so der Minister.