Schwerin: MV wählt am 26. September 2021

Im ver­gan­genen Jahr schien es hin­ter den Kulis­sen einen Kampf zwis­chen den Parteien um das Datum der Land­tagswahl zu geben. Dabei waren offen­bar zeitweise auch die bei­den Regierungsparteien nicht immer so ganz auf ein­er Lin­ie. Es soll bei den Strate­gen dur­chaus ver­schiedene Über­legun­gen gegeben haben, ob und inwieweit eine zeit­gle­iche Wahl von Land- und Bun­destag für die jew­eilige Partei nun bess­er oder schlechter sei.

Einigung kurz vor Weihnachten: Beide Wahlen am selben Tag

Kurz vor Wei­h­nacht­en kam es dann aber offen­bar zur Eini­gung zwis­chen den Koali­tion­spart­nern. Min­is­ter­präsi­dentin Schwe­sig und Innen­min­is­ter Renz gaben bekan­nt, dass an einem Tag gewählt würde. Allerd­ings musste noch das Kabi­nett diese Eini­gung abseg­nen. Dazu kam es nun am gestri­gen Dien­stag in Schw­erin. Der große Wahlt­ag für MV ist damit in diesem Jahr der 26. Sep­tem­ber. Erst­mals seit 2002 fall­en damit im Nor­dosten bei­de Wahlen wieder auf den sel­ben Tag. Dass die Coro­na-Sit­u­a­tion auch diesen Ter­min noch zumin­d­est bed­ingt über­schat­ten dürfte, scheint unab­wend­bar. Wen­ngle­ich wohl durch die in Meck­len­burg-Vor­pom­mern gut laufend­en Imp­fun­gen die Beein­träch­ti­gun­gen am Wahlt­ag selb­st eher nicht mehr so stark sein dürften. Anders sieht es mit so manchem noch erforder­lichen Parteitag mit Kan­di­dat­en- und Lis­tenbeschlüssen im Vor­feld aus. Und auch mit der Frage, wie kleine Parteien zu ihren Unter­stützerun­ter­schriften unter den deut­lich erschw­erten Bedin­gun­gen kom­men kön­nen.

Innenminister unterstreicht große Bedeutung der Wahlen

„Die Vor­bere­itun­gen auf die Land­tagswahl und die Bun­destagswahl […] laufen in diesem Jahr unter Pan­demie-Bedin­gun­gen. Das Wahlrecht ist und bleibt aber das höch­ste Gut in der Demokratie. Und das Wahlrecht ist das wichtig­ste Mitwirkungsrecht in einem frei­heitlichen und demokratis­chen Rechtsstaat”, betont Innen­min­is­ter Torsten Renz in Schw­erin. „Die Bürg­erin­nen und Bürg­er kön­nen mit ein­er hohen Wahlbeteili­gung ein Zeichen für die Stärke der Demokratie set­zen.”

Bei aller Hoffnung bereitet sich Land auch auf Wahlen unter Pandemiebedingungen vor

Um den stren­gen Anforderun­gen an Wahlen ein­er­seits und den Ein­schränkun­gen auf­grund der Coro­na-Verord­nung ander­er­seits Rech­nung zu tra­gen, hat der Land­tag im Dezem­ber eine Nov­el­lierung des Lan­des- und Kom­mu­nal­wahlge­set­zes Meck­len­burg-Vor­pom­mern auf den Weg gebracht. „Auch wenn wir alle hof­fen, dass die Wahlen im Sep­tem­ber in der gewohn­ten und bewährten Form ablaufen kön­nen, müssen wir Vor­sorge tre­f­fen, wenn die äußeren Umstände dies nicht erlauben”, so der Min­is­ter.