Ende der Luca App in MV – der neue Star ist die Corona-Warn-App

Es war Mitte März 2021, als Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in Schwerin verkündete, das Land Mecklenburg-Vorpommern würde für 440.000 Euro Lizenzen für die landesweite Nutzung der Luca-App erwerben. Die Corona-Warn-App des Bundes glänzte damals noch durch nicht ausreichende Funktionen. Einen besonderen Beigeschmack bekam die Verkündung der der Luca-App-Einführung, als die Ministerpräsidentin gemeinsam mit weiteren Vertreterinnen und Vertretern der Landes- und Kommunalpolitik sowie öffentlicher Verwaltungen eine medial begleitete „Werbeveranstaltung“ für die App in einem Einzelhandelsgeschäft Schwerins durchführte, bei der die Einladenden gegen zu diesem Zeitpunkt geltende Regeln verstießen. Auf eine Beschwerde der Piraten-Partei reagierte das Ordnungsamt Schwerin seinerzeit durchaus überraschend. Der Tenor: Für die Spitzenvertreterinnen und -vertreter von Politik und Verwaltung würden die Corona-Regeln während der Dienstzeit nicht gelten. Ein weiterer Schatten legte sich Ende vergangenen Jahres über das Thema. Das Oberlandesgericht in Rostock erklärte die Vergabe an die Luca-App-Betreiber für rechtlich unwirksam.

Start der Luca-App in M-V durchaus mit Skandal verbunden

Von diesem Tag an nutzten die wohl meisten Unternehmen der Branchen, die Kundendaten dokumentieren mussten die Luca-App. Bis heute erinnern in einigen Branchen – beispielsweise in der Gastronomie – die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter daran, bitte mit dem Smartphone den einrichtungsbezogenen QR-Code zu scannen. Zuletzt erschien das so manchem nicht mehr so leicht nachvollziehbar. Denn aus den Gesundheitsämtern hieß es, man habe die Daten der App nur sehr selten angefordert. Es seien andere Wege der Kontaktnachverfolgung bevorzugt. Michaela Christen, Sprecherin der Stadt Schwerin, hatte beispielsweise im Januar dieses Jahres gegenüber der Schweriner Volkszeitung (12. Januar 2022) erklärt, bis dahin habe das Gesundheitsamt der Stadt nur in einem Fall die Daten der Luca-App angefordert. Allerdings seien sie dann gar nicht genutzt worden, da man die Infektionsketten auf anderem Wege ermittelt hätte.

Seit Mitte Januar ist nun auch klar: Das Land Mecklenburg-Vorpommern verlängert die am 12. März 2022 auslaufende Lizenz mit dem hinter der Luca-App stehenden Unternehmen, hinter dem unter anderem die Band „Die Fantastischen Vier“ steht, nicht. Und seit dieser Woche herrscht nun zusätzliche Klarheit, wie es mit der Kontakt-Dokumentation weitergeht. Mecklenburg-Vorpommern setzt im Kampf gegen die Corona-Pandemie künftig noch stärker auf die Corona-Warn-App (CWA), das offizielle kostenlose Angebot der Bundesregierung. „Die Corona-Warn-App kann seit kurzem auch die bisher verwendeten Luca-QR-Codes lesen“, so Digitalisierungsminister Christian Pegel. Damit erfolgt künftig auch die Erfassung der Zugänge zu Geschäften und anderen Orten, bei deren Betreten die Kontaktdaten der Kunden zu hinterlegen sind, via Corona-Warn-App.

Ab Mitte März steigt M-V auf Corona-Warn-App um

„Der Bund hat die Corona-Warn-App und ihre Funktionen stetig weiterentwickelt, sodass sie heute – anders als noch vor einem Jahr – auch das Einchecken mittels QR-Code beim Einkaufen und bei Besuchen anderer Orte, an denen die Kontaktdaten hinterlassen werden sollen, unterstützen kann“, so Christian Pegel. Und er ergänzt: „In der jetzigen Phase der Pandemie wird die Eigenverantwortung jeder und jedes Einzelnen immer wichtiger. Die Corona-Warn-App hilft nicht nur beim Einchecken, sondern versetzt die Nutzer in die Lage, sich durch anonyme Warnungen unverzüglich selbst wirksam zu schützen und andere zu warnen.“ Mit der Corona-Warn-App steht damit also auch weiterhin eine digitale Alternative zur Kontaktdatenerfassung auf Papierlisten zur Verfügung, wenn die Nutzung der Luca-App in M-V Mitte März ausläuft.

Die Corona-Warn-App ermöglicht Gastronomen, Händlern, Veranstaltern und Behörden, einen QR-Code zu erstellen, in dem alle notwendigen Daten kodiert sind. „Besucher und Gäste können sich vor Betreten des Lokals, des Geschäfts, der Veranstaltung etc. einchecken, indem sie den QR-Code scannen. Der Check-In wird auf diesem gespeichert und nach zwei Wochen automatisch gelöscht. Später positiv auf Covid-19 getestete Personen, können ihre Check-Ins anonym über die App teilen und so auf den Server der Corona-Warn-App hochladen. Der Server veröffentlicht die entsprechenden Check-Ins dann als Warnungen an die anderen Kunden und Nutzer, die zeitgleich mit dem später als infiziert festgestellten Kunden beispielsweise in einem Geschäft waren. Diese Warnungen werden regelmäßig heruntergeladen und automatisch mit den lokalen Check-Ins auf den Smartphones der anderen Nutzer abgeglichen“, beschreibt Christian Pegel das Prozedere.

Luca-QR-Codes vorerst weiter nutzbar

Ob Nutzerinnen und Nutzer eine grüne oder rote Warnung erhalten, hänge davon ab, ob sich ihr Aufenthalt mit dem einer infizierten Person überschneidet. Ein Vorteil der Corona-Warn-App sei, so der Minister, dass sie die verschiedenen Parameter wie Abstand und Dauer des Aufenthalts für eine Warnmeldung messe. Wichtig vor allem für Unternehmer sei, dass der vorhandene QR-Code der Luca-App auch von der Corona-Warn-App lesbar bliebe. Damit könne der bestehende Luca-Code vorerst im Einsatz bleiben.

Codes der Corona-Warn-App mit Vorteilen

Gleichwohl appelliert Pegel an Händler und Gastronomen, die die Kontaktdaten ihrer Kunden und Besucher nach der Corona-Schutzverordnung erfassen müssen, sich die Corona-Warn-App herunterzuladen und sich einen eigenen Account anzulegen, um Infektionsketten schneller zu durchbrechen. „Der QR-Code der Corona-Warn-App ist sogar noch schöner für die Händler, denn es erfolgt keine Datenspeicherung auf dem eigenen Computer. Die Kontaktinformationen sind nur auf den Smartphones der Nutzer hinterlegt.“