Schwerin: Unterschriftensammlung zum Radentscheid ist beendet

Alles begann im September 2020 – in einer noch offeneren Phase der Corona-Pandemie – als die Initiative „Radentscheid Schwerin“ eine Unterschriftensammlung in der Landeshauptstadt startete. 4.000 Unterschriften für eine Besserstellung des Radverkehrs in Schwerin und eine entsprechende Neuausrichtung der Verkehrsplanung und -politik wollte man zusammenbekommen. Schon zum Start blickten nicht wenige skeptisch. So viele Unterschriften für ein Thema, das erschien nicht jedem realistisch. Zudem dominierte seit Monaten die Corona-Pandemie die Agenda. Wer auf die Stimmen der seriösen Wissenschaft hörte, sah zudem bereits die Gefahr einer zweiten Infektions-Welle. Leider zeigte sich bereits zu dieser Zeit, dass große Teile der Politik genau diese Stimmen ausgeblendet hatten. 

Schon nach knapp drei Monaten waren die 4.000 Unterschriften zusammen

Denn schon wenige Wochen nach dem Auftakt der Unterschriftensammlung sahen sich die Initiatoren mit wieder sich verschärfenden Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie konfrontiert. Maßnahmen, die über Wochen und Monate die Aktion begleiten sollten. Und dennoch, bereits Mitte Dezember vermeldete die Initiative das Erreichen des Zielwertes. Vollkommen unabhängig von der Frage, wie man zur konkreten Thematik steht, kann und sollte man vor dieser Leistung den Hut ziehen. Denn es ist ein wirklicher Erfolg in nur drei Monaten und unter den zeitweise extrem erschwerten Bedingungen von 4.000 Schwerinerinnen und Schwerinerin eine Unterschrift für ein konkretes Anliegen zu erhalten. 

Am Ende sind es nun 6.325 Unterschriften

Im festen Wissen darum, dass es häufig letztlich auch nicht gültige Unterschriften bei solchen Sammlungen gibt, beendeten die Initiatoren des Radentscheid Schwerin die Aktion allerdings nicht beim Erreichen des Zielwertes. Sie sammelten engagiert weiter. Durch zwischenzeitlich nochmals verschärftere Lockdown-Maßnahmen, jahreszeitliche Einflüsse und natürlich auch den Umstand, dass besonders themeninteressierte Menschen längst unterschrieben hatten, fiel die Kurve des Anstiegs der Unterschriftenzahl zwar etwas ab. Dennoch aber standen nun am 10. April 2021 stattliche 6.325 Unterschriften in den Listen. Mehr als 50 Prozent mehr also, als erforderlich gewesen wären. Das ist nicht nur ein Ausgleich für eventuell ungültige Unterschriften. das kann und sollte man durchaus als eine überraschend große Unterstützung des Anliegend werten. 

Nun entscheidet die Stadtvertretung

In diesen Tagen befinden sich die Forderungen der Initiative in der Beratung der Fraktionen der Stadtvertretung Schwerin. Dabei standen und stehen den Kommunalpolitikerinnen und -politikern einige der Initiatoren auch für Gespräche zur Verfügung. In knapp 14 Tagen ist dann die Stadtvertretung an der Reihe, sich mit der Thematik zu befassen. Bislang, so die Initiative „Radentscheid Schwerin“ sei noch keiner der aktuell 45 Radentscheide in Gänze abgelehnt worden. Darauf baut man natürlich auch hier vor Ort. Aber natürlich hat die Kommunalpolitik das letzte Wort. Obwohl, nein, ganz stimmt es nicht. Denn sollte die Stadtvertretung das Bürgerbegehren tatsächlich ablehnen, käme es zu einem Bürgerentscheid, so die Initiatoren. Dem ersten über einen Radentscheid in Deutschland übrigens.