Unverständnis in der Stadtvertretung:
Auch UB nehmen OB Badenschier unter Beschuss

Kritik an den Widersprüchen von Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) gegen Entscheidungen der Stadtvertretung kommt nun auch von den Unabhängigen Bürgern (UB). UB-Fraktionsvorsitzender Manfred Strauß äußert sein Unverständnis gegenüber

Von Stefan Rochow

Veröffentlicht Oktober 10, 2023

Kritik an den Widersprüchen von Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) gegen Entscheidungen der Stadtvertretung kommt nun auch von den Unabhängigen Bürgern (UB).

UB-Fraktionsvorsitzender Manfred Strauß äußert sein Unverständnis gegenüber Badenschiers Position. Er betonte, dass es für die UB schlichtweg nicht nachvollziehbar sei, warum sich der Oberbürgermeister beim Thema „Warnitzer Feld“ so widersetze, insbesondere unter Berufung auf den Klimanotstand.

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OB stimmte der Aufstellung des Bebauungsplans „Warnitzer Feld“ selber zu

Strauß erinnerte daran, dass der Oberbürgermeister selbst im Hauptausschuss im Jahr 2020 der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 118 „Warnitzer Feld“ zugestimmt habe, obwohl bereits zuvor der Klimanotstand in der Landeshauptstadt ausgerufen wurde. In diesem Zusammenhang wurde der Oberbürgermeister dazu beauftragt, die Auswirkungen der Antragsgegenstände auf die Klimabilanz der Stadt darzustellen und Lösungen zu bevorzugen, die sich positiv auf Klima-, Umwelt- und Artenschutz auswirken. Die UB fragt sich nun, warum diese Bedenken erst nach Jahren und erheblichen Investitionen in das Projekt aufgekommen seien.

Trainingsqualität leidet

Die UB äußerte ebenfalls Unverständnis über den Widerspruch gegen die Errichtung eines Kleinfeld-Kunstrasen-Platzes in Schwerin Neumühle. Manfred Strauß argumentierte, dass das Vereinsleben in der Stadt nur dann richtig stattfinden könne, wenn die Sportmannschaften die Möglichkeit hätten, gemeinsam auf einem Platz zu trainieren. Die derzeitige Belastung des Sportplatzes Neumühle sei enorm. Bei elf Mannschaften und trotz Nutzung anderer Sportplätze beträgt die derzeitige durchschnittliche wöchentliche Belastung des Sportplatzes Neumühle knapp 25 Stunden. Hierunter leidet nicht nur die Trainingsqualität, weswegen es dringend einen Kleinfeld-Kunstrasen-Platz bedarf. Als freiwillige Leistung hatte das SPD geführte Innenministerium bereits im letzten Doppelhaushalt die Errichtung eines Platzes gestrichen.

Grenzt an Arbeitsverweigerung

Die UB verweisen darauf, dass die Landeshauptstadt durch die Inanspruchnahme einer Sonderbedarfszuweisung durch das Land die rechtliche Grundlage habe, die Gelder entsprechend zu verwenden. Die Stadtvertretung habe bereits mit einer klaren Mehrheit für den Kunstrasen-Platz gestimmt. Es gab lediglich insgesamt acht Gegenstimmen, fünf davon von der SPD. „Eine solche demokratische und zugleich Mehrheitsentscheidung der Stadtvertretung nicht zu akzeptieren grenzt fast schon an Arbeitsverweigerung.“, so Strauß.

Und der UB-Fraktionschef weiter: „Statt sich immer wieder mit Widersprüchen zu beschäftigen, sollte der Oberbürgermeister besser mit der Umsetzung der Arbeitsaufträge der Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter beginnen. Die Mitglieder des Neumühler Sportvereins würde es freuen.“

Die kontroverse Debatte um den Bebauungsplan „Warnitzer Feld“ und den Kleinfeld-Kunstrasen-Platz in Schwerin Neumühle wird in den kommenden Wochen sicherlich weiterhin die Gemüter in der Stadt bewegen. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese politische Auseinandersetzung entwickeln wird.