Schwerin: Radentscheid Schwerin übergibt Unterschriften
Es war vor nicht einmal einem halben Jahr, als gefühlt ein paar fanatische Radfahrerinnen und Radfahrer eine Unterschriftensammlung zugunsten einer Stärkung des Radverkehrs in Schwerin starteten. Es waren vermutlich nicht
Es war vor nicht einmal einem halben Jahr, als gefühlt ein paar fanatische Radfahrerinnen und Radfahrer eine Unterschriftensammlung zugunsten einer Stärkung des Radverkehrs in Schwerin starteten. Es waren vermutlich nicht wenige Menschen in Schwerin, die der ganzen Idee nur wenig Erfolgsaussichten zusprachen. Denn es galt, mindestens 4.000 Unterschriften zu sammeln. In Schwerin. Mitten in einer Pandemie. Und auch noch zu Beginn der Herbst- und Winterzeit.
Sammlung startete im September – schwerin-lokal war von beginn an dabei
Von Beginn an begleitete schwerin-lokal die Aktion mit einer regelmäßigen Berichterstattung. Nun mag nicht jeder auch in den Redaktionsreihen jeden einzelnen Punkt des Ansinnens so teilen. Aber schon allein dieses basisdemokratische Engagement gilt es durch Kommunikation zu unterstützen. Da kam und kommt uns Medien durchaus gerade in dieser Zeit eine wichtige Rolle zu. Denn viele „Normalzeit-Wege” der Informationsverbreitung sind in Zeiten der aktuellen Pandemie nur eingeschränkt oder gar nicht möglich. So kann man zwar Infostände organisieren, wie es die Initiative Radentscheid Schwerin auch tat – und tut. Wenn aber kaum Menschen in der Innenstadt von Schwerin unterwegs sind – wie in den vergangenen Wochen – steht man schnell auch auf verlorenem Posten.
Schneller als so mancher dachte wuchs die Zahl der Unterstützer
Und dass es wichtig war und ist, die Menschen in Schwerin über auch diese Initiative zu informieren und über deren Fortschritt auf dem Laufenden zu halten, zeigte die Entwicklung. Denn anders als eben so mancher vermutete, startete die Aktion durchaus erfolgreich. Nach etwa vier Wochen waren bereits die ersten 1.000 Unterschriften zusammengekommen. Nicht einmal sechs Wochen später war es bereits die dreifache Anzahl. 3.000 Unterschriften für ein Anliegen binnen etwas mehr als zwei Monaten. Das konnte sich sehen lassen. Vor allem auch vor dem Hintergrund der gerade auch in dieser Zeit auch in Schwerin beginnenden zweiten Welle der Corona-Pandemie. Ende November gab die Initiative Radentscheid Schwerin daher das Ziel heraus, zu Weihnachten die benötigten 4.000 Unterschriften zusammen haben zu wollen.
Noch vor Weihnachten war die erforderliche Zielmarke erreicht
Noch einmal also ein sehr ehrgeiziges Ziel – und wieder ging es letztlich sogar schneller. Denn bereits Mitte Dezember war die Zielmarke erreicht. Von einem Ende der Aktion allerdings war dennoch keine Rede. Denn nun galt es, weiter zu sammeln, um einerseits eventuell ungültige Unterschriften mit weiteren gültigen ausgleichen zu können. Und natürlich gilt: Je höher die Zahl der Unterstützer-Unterschriften, desto klarer die Botschaft. Weihnachten, Neujahr und vor allem die doch sehr strikten Vorgaben der Corona-Maßnahmen verlangsamten die Sammlung nun. Zwischenzeitlich setzten die Initiatoren die Aktion auch mehr oder weniger aus.
Stadtpräsident Ehlers nahm bereits über 5.000 Unterschriften entgegen – Sammlung noch bis 12. April
Nun aber gewinnt die Sammlung noch einmal – stets die geltenden Regelungen im Blick – noch einmal an Fahrt. Eine erste ganz wichtige Aktion fand dabei am vergangenen Montag auf dem Marktplatz von Schwerin statt. Im Beisein einiger Unterstützer und Sympathisanten übergab die Initiative Radentscheid Schwerin 5.313 Unterschriften an Stadtpräsident Sebastian Ehlers. Und auch nach dieser Aktion ist noch nicht Schluss. Noch bis zum 12. April 2021 sammeln die Initiatoren engagiert weiter. Die 6.000er-Marke haben sie dabei durchaus im Blick. Dann endet die Sammlung. Denn 14 Tage später, also am 26. April, befasst sich dann die Stadtvertretung Schwerin mit dem Begehren. Dabei haben die Stadtvertreter zwei Möglichkeiten, wie die Initiatoren erklären:
- Die Stadtvertretung nimmt das Bürgerbegehren an. Die Umsetzung dieser Ziele ist bindend für Schwerin, das Bürgerbegehren ist rechtsgültig.
- Die Stadtvertretung lehnt das Bürgerbegehren ab, es folgt der Bürgerentscheid. Stimmen 25 % der wahlberechtigten Schwerinerinnen und Schweriner dann dem Bürgerentscheid zu, ist das Bürgerbegehren rechtsgültig.
Der 26. April 2021 dürfte also vor allem für die Initiatoren des Bürgerbegehrens und viele Radenthusiasten in Schwerin durchaus ein spannender Tag werden.
