Badenschier möchte vom Land mehr Geld

Das Land hat im vergangenen Jahr einen guten Haushaltsabschluss gemacht. Für Schwerins Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) ein guter Grund auch die Kommunen an der guten Haushaltslage zu beteiligen.

Badenschier möchte vom Land mehr Geld

  Das Jahr 2017 war für Mecklenburg-Vorpommern erfolgreich. Nach Angaben der Landesregierung erreichte das Land ein um 750 Millionen Euro besseres Haushaltsergebnis. Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) hat deshalb die Wiedereinführung einer kommunalen Investitions- und Unterhaltungspauschale ins Spiel gebracht. Konkret denkt der Schweriner Verwaltungschef an eine Größenordnung um die 150 Millionen Euro. „Schwerins Schuldenberg wächst trotz enormer Konsolidierungsanstrengungen und […]

Stadtvertretung verwehrt Badenschier Vorsitz in der Schweriner Bürgerstiftung

Da Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) seit Jahresbeginn den Bereich Finanzen in der Verwaltungsspitze leitet, sollte er nun gestern auch anstelle von Andreas Ruhl (SPD) in die Schweriner Bürgestiftung gewählt werden. Die Mehrheit der Stadtvertretung hat das verhindert.

Stadtvertretung verwehrt Badenschier Vorsitz in der Schweriner Bürgerstiftung

  Eigentlich ist der TOP „Personelle Veränderungen“ auf den Sitzungen der  Schweriner Stadtvertretungen immer eine völlig unspektakuläre Angelegenheit. Gestern war das aber völlig anders. Grund war ein Antrag der SPD-Fraktion, den Beigeordneten Andreas Ruhl (SPD) aus dem Vorstand der „Schweriner Bürgerstiftung“ abzuberufen. Anstelle Ruhls, so der SPD-Vorschlag, soll Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) in den Vorstand […]

„Theater Maulkorb“: Generalintendant Tietje sorgt für Klarstellung

Der Generalintendant des Mecklenburger Staatstheaters Lars Tietje hat sich nach seiner umstrittenen Dienstanweisung inzwischen mit einem Schreiben an die Mitarbeiter seines Hause gewandt. Oberbürgermeister Rico Badenschier möchte nun vermitteln.

„Theater Maulkorb“: Generalintendant Tietje sorgt für Klarstellung

  Mit einem Schreiben hat sich Generalintendant Lars Tietje nun an die Mitarbeiter des Mecklenburger Staatstheaters gewandt und noch einmal klargestellt, dass er mit seiner umstrittenen Dienstanweisung weder das Recht auf Meinungsfreiheit seiner Mitarbeiter, noch die Freiheit der Kunst unterdrücken wollte. Die Anweisung sei offensichtlich zu kurz und an manchen Stellen zu harsch formuliert gewesen, […]

Streit um Ansiedlungspläne eines IT-Unternehmens

IGB Goeke Technology Group plant eine „Denkfabrik“ am Ziegelsee und eine Produktionsstätte in Göhrener Tannen. 100 neue Arbeitsplätze sollen entstehen. Aus der Stadtpolitik kommen nun aber Bedenken an der Ernsthaftigkeit des Vorhabens.

Streit um Ansiedlungspläne eines IT-Unternehmens

  Seitdem im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses über die Ansiedlungspläne der weltweit agierenden Unternehmensgruppe IBG Goeke Technology Group informiert wurde, ist in der Politik eine heiße Diskussion im Gange. Das Unternehmen hat das ehemalige Gelände der Straßenmeisterei in der Güstrower Straße ins Visier genommen. Nach Unternehmensvorstellungen soll am Ziegelsee eine Denkfabrik für IT-Tüftler […]

CDU-Fraktion: Beitragssteigerungen für Kitabetreuung durch externe Beratung vermeiden  

Mit einem Prüfantrag für die kommende Stadtvertretersitzung, möchte die CDU prüfen lassen, wie zukünftige Steigerungen der Elternbeiträge für Kitaplätze verhindert werden können. 

CDU-Fraktion: Beitragssteigerungen für Kitabetreuung durch externe Beratung vermeiden   

  Obwohl SPD und CDU im Landtag eine Elternentlastung beschlossen hatten, gab es für viele Eltern um den Jahreswechsel eine böse Überraschung. Die Elternbeiträge für Kita-Plätze wurden teilweise drastisch erhöht. Statt Entlastung der Eltern vielerorts im Land nun Frust. Auch in Schwerin. „Seit September 2017 wurden für 24 Einrichtungen neue Entgelte nach Verhandlungen zwischen der […]

Altstadtfest steht nach Kündigung der Veranstalter auf der Kippe

Die Veranstalter des Altstadtfestes haben sich wegen steigender Kosten von der Organisation des Events zurückgezogen. Die Stadt möchte nun einen neuen Veranstalter finden.

Altstadtfest steht nach Kündigung der Veranstalter auf der Kippe

Die Veranstalter des Altstadtfestes haben sich wegen steigender Kosten von der Organisation des Events zurückgezogen. Die Stadt möchte nun einen neuen Veranstalter finden.

SPD fordert Verbesserungen im Nahverkehr

Die SPD möchte kürzere Taktzeiten im Schweriner Nahverkehr. Nachdem sie schon in der Stadtvertretung eine Mehrheit für die Prüfung des Anliegens im Dezember erreicht hatten, legt Fraktionschef Christian Masch nun noch mal nach. 

SPD fordert Verbesserungen im Nahverkehr

Die SPD möchte kürzere Taktzeiten im Schweriner Nahverkehr. Nachdem sie schon in der Stadtvertretung eine Mehrheit für die Prüfung des Anliegens im Dezember erreicht hatten, legt Fraktionschef Christian Masch nun noch mal nach. 

Erich-Weinert-Schule wird umfassend saniert

Mit der Erich-Weinert-Schule in der Paulsstadt saniert die Landeshauptstadt eine weitere Schule in der Stadt. 3,8 Millionen Euro lässt sich die Stadt die Sanierung und den Ausbau kosten. Weitere 7,9 Millionen kommen aus Fördermitteln des Landes. Einen Förderbescheid übergab Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute vor Ort.

Erich-Weinert-Schule wird umfassend saniert

  Insgesamt 11,7 Millionen Euro investieren Stadt und Land in die Sanierung und Erweiterung der Erich-Weinert-Schule in der Paulstadt. Einen entsprechenden Zuwendungsbescheid über 7,9 Millionen Euro übergab heute Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). „Die Gesamtausgaben von mehr als 11,7 Millionen Euro sind hier an der Schule gut angelegt für die Zukunft der Kinder. Die umfassende Sanierung […]

Landrat Christiansen schlägt Stefan Sternberg als Nachfolger vor

Landrat Christiansen schlägt Stefan Sternberg als Nachfolger vor

Schwerin, 04.01.2018 (pm/red). Am 27.05.2018 wird im Landkreis Ludwigslust-Parchim ein neuer Landrat gewählt.     Gestern informierte Landrat Rolf Christiansen die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes über seine Entscheidung, in diesem Jahr nicht erneut für das Amt des Landrates zu kandidieren. Als Nachfolger schlug Rolf Christiansen den Mitgliedern des Kreisvorstandes Stefan Sternberg (33) vor. „Ich habe den […]

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